Rechtsprechung
| BPatG, 26.03.2002 - 17 W (pat) 69/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- JurPC
PatG § 1
Computergestütztes Textkorrekturverfahren
- Kanzlei Prof. Schweizer
Computergestützte Suche nach fehlerhaftern Zeichenketten / Tippfehler
- gaius.legal
Computergestützte Suche nach fehlerhaftern Zeichenketten / Tippfehler
- ffii.org
System für verbesserte Recheneffizienz = Programm als solches
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
PatG § 1
Fehlen des technischen Charakters bei computerimplementierter Suche nach menschlichen Schreibfehlern - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 29.02.2000 - 17 W (pat) 69/98
- BPatG, 28.07.2000 - 17 W (pat) 69/98
- BGH, 17.10.2001 - X ZB 16/00
- BPatG, 26.03.2002 - 17 W (pat) 69/98
Papierfundstellen
- GRUR 2002, 871
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 17.10.2001 - X ZB 16/00
Suche fehlerhafter Zeichenketten; Umfang des Patentierungsverbots für …
Auszug aus BPatG, 26.03.2002 - 17 W (pat) 69/98
Dabei seien vor allem die verfahrensmäßigen Anweisungen der in Anspruch 22 in Bezug genommenen Ansprüche 1 bis 17 zu bewerten (GRUR 2002, 143 f "Suche fehlerhafter Zeichenketten"). - BPatG, 29.02.2000 - 17 W (pat) 69/98
Auszug aus BPatG, 26.03.2002 - 17 W (pat) 69/98
Der Senat hat die Beschwerde mit der Begründung zurückgewiesen, dass das digitale Speichermedium nach dem Anspruch 22 keine patentfähige Erfindung sei und insbesondere auf ein Programm für Datenverarbeitungsanlagen "als solches" gerichtet sei, das nach § 1 Abs. 2 Nr. 3 und Abs. 3 PatG nicht als Erfindung anzusehen sei (BPatGE 43, 35 = BlPMZ 2000, 387 "Digitales Speichermedium").